Reden zur Energiepolitik
Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen am 11. Februar 2010
Was bedeutet Fortschritt heute? Perspektiven einer zukunftsfähigen Umwelt- und Energiepolitik
In seiner Grundsatzrede vom 11.02.2010 äußert sich Dr. Norbert Röttgen zu den großen Herausforderungen in der Umwelt- und Energiepolitik, mit denen wir uns heute konfrontiert sehen. Eine der große Herausforderungen ist die notwendige und gründliche Erneuerung der Energiepolitik. Er formuliert Wege und Ziele, die die Koalitionsvereinbarung bezüglich der Energiepolitik bestärken und dazu aufrufen, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert zu handeln.
Europaparlamentarier Chris Davies am 5. Mai 2008 in Brüssel
Kohleabscheidung und -speicherung stärker vorantreiben
Der Berichterstatter im EU-Parlament über den Kommissionsvorschlag zur Schaffung eines Rechtsrahmens für CO2-Speicherung ist skeptisch, dass die Europäische Union ihre ehrgeizigen CO2-Ziele bis 2020 erreicht. Die CCS-Technologie sei ein entscheidender Faktor, jedoch seien die Mitgliedsstaaten bisher zu wenig aktiv. Um das Engagement der Energieerzeuger zu stärken, schlägt Davies vor, durch CCS eingespartes Kohlendioxid im Emissionshandelssystem mit den doppelten Credits zu vergüten.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 21. Februar 2008 in Berlin
Einbringung des ersten Teils des Klimaschutzpaketes in den Bundestag
Anlässlich seiner Rede vor dem Bundestag in Berlin betont Bundesumweltminister Sigmar Gabriel das Ziel der Bundesregierung die Treibhausgasemissionen der BRD bis 2020 um 40 Prozent zu senken. Weiter, so Gabriel, wir die Bundesregierung den Anteil erneuerbare Energien im Strombereich bis 2020 auf 30 Prozent erhöhen.
Gabriel geht im Laufe seiner Rede noch auf einzelne Punkte des Klimaschutzpaketes ein. Zusammenfassend ist er der Meinung, dass die Bundesregierung mit diesen Gesetzentwürfen einen guten Schritt geschafft haben.
Die Rede im Wortlaut
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 17. Januar 2008 in Berlin
Regierungserklärung zu den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz auf Bali
Auf der UN-Klimakonferenz im indonesischen Bali ist die deutsche Delegation in Zusammenarbeit mit der EU als Vorreiter aufgetreten. Konkrete Reduktionsziele wurden nicht festgezurrt, dies ist erst im Hinblick auf ein Kyoto-Folgeabkommen zu erwarten, welches auf der Klimakonferenz 2009 in Kopenhagen vorliegen soll. Im Vorfeld wird es besonders auf die Industrieländer ankommen: Welche Kyoto-Tools werden weiterentwickelt? Welche Reduktions- und Absorptionsmaßnahmen kommen in den CDM-Katalog?
Bundesaußenminister Walter Steinmeier am 03. Dezember 2007 in Berlin
Impulse für eine sichere und nachhaltige Energieversorgung
Auf seiner Rede zur Eröffnung der G8-Konferenz "Impulse der Außenpolitik für eine sichere und nachhaltige Energieversorgung" sprach sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor allem für zwei Ziele aus: Zum einen für Kooperation statt Konfrontation unter den Staaten. Steinmeier ist der Überzeugung, dass eine Lösung der Energie- und Klimafragen nur durch eine Kooperation mit den Schwellenländern erreicht werden kann. Zum anderen für eine Auseinandersetzung mit sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels.
Anlässlich dieser Rede waren sowohl der indonesische Außenminister Dr. Hassan Wirajuda als auch Vertreter der fünf Outreach-Partner Asiens zugegen.
Die Rede im Wortlaut
Bundesaußenminister Walter Steinmeier am 16. November 2007 in Berlin
Kooperative Energiesicherheit im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik
Anlässlich des XIII. Europa Forum Berlin der BM Stiftung Herbert Quandt sprach Außenminister Walter Steinmeier über ein Umdenken in der Beziehung zwischen Wirtschaft und Politik. Seine Devise lautet: "Wir brauchen mehr Mit- und weniger Gegeneinander." Steinmeier ist der Ansicht, dass die bewährte Partnerschaft zwischen Politik und Wirtschaft nicht durch gegenseitige Vorwürfe und Misstöne belastet werden sollte. Stattdessen sollte Sie weiter gepflegt werden.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 31. Oktober 2007 in Berlin
Ressourceneffizienz - Strategie für eine ökologische Industriepolitik
Anlässlich der Zweiten Innovationskonferenz des BMU die am 31. Oktober 2007 im dbb-Forum stattfand sprach Bundesumweltminister Sigmar Gabriel über eine effiziente Strategie für eine ökologisch ausgerichtete Industriepolitik. Gabriel ist der Ansicht, dass Umweltschutz durchaus mit wirtschaftlicher Entwicklung einhergehen kann. Dieses Bild findet, laut Gabriel, deutlich mehr Zuspruch als im vorherigen Jahr. Trotz dieser Zustimmung kommt Gabriel zu folgenden Ergebnissen:
1. Der Umgang mit Energie und Rohstoffen ist noch nicht ökologische genug.
2. Der Umgang mit Ressourcen weder sozial, noch ökologisch.
Sein Leitspruch lautet: Mehr aus weniger.
Die Rede im Wortlaut
Thesenpapier: Für eine ressourceneffiziente und umweltverträglich Ökonomie
Arbeitspapier: Strategische Ressourceneffizienz
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 15. Juni 2007 in Berlin
Gerechtigkeit und Solidarität: Prinzipien internationaler Klima- und Energiepolitik
Im Rahmen des Energiekongresses der Bundestags-Fraktion der SPD spricht Bundesumweltminister Sigmar Gabriel über die Prinzipien einer internationalen Klima- und Energiepolitik. Er nennt hierbei acht Kernpunkte einer Effizienten Klimapolitik. Weiter setzt Gabriel auf einen massiven Ausbau der eneuerbaren Energien im Bezug auf Strom- und Wärmeerzeugung. Sein Fokus liegt vor allem auf einer effizienten Energieerzeugung bzw. -nutzung. Dies hätte auch geringere CO2 Emissionen zur Folge.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 23. März 2007 in Bremerhaven
Bremerhaven goes offshore
- Bedeutung der Offshore-Windenergieentwicklung für die norddeutsche Küste
Anlässliches der Feierlichkeiten der Firmen Multibrid, WeserWind, Windguard und dem Frauenhofer Institut sprach Umweltminister Sigmar Gabriel über die aktuelle Situation von Windenergie im Raume Bremerhaven. Seiner Ansicht spielt Windenergie heute wie auch zukünftig eine bedeutende Rolle. Die Windenergie-Industrie ist, laut Gabriel, einer enormer Wirtschaftsfaktor in Deutschland. In dem Gebiet Windenergie Offshore sind das Land Bremen und die Stadt Bremerhaven absolute Vorreiter. Jedoch nicht nur dort, sondern in ganz Deutschland schreitet der Ausbau der erneuerbaren Energien schneller voran als prognostiziert.
Gabriels Fazit: Die Firmen und Forschungseinrichtunge, des Bereichs Offshore- Windenergienutzung, sind in Bremen und Bremerhaven in besten Händen.
Die Rede im Wortlaut
Themenseite des BMU zu Eneuerbaren Energien / Windenergie
Broschüre des BMU zur Entwicklung der Offshore-Windenergienutzung in Deutschland
Bundesaußenminister Walter Steinmeier am 16. Februar 2007 in Berlin
Kooperative Strategien zur globalen Energiesicherung
Anlässlich der Eröffnung der der Reihe "Energiesicherheit und internationale Beziehungen" sprach Bundesaußenminister Walter Steinmeier über die Erfordernis einer globalen Energiesicherung, um dem Klimawandel ausreichend entgegentreten zu können. Deutschland müsse die G8-Präsidentschaft und die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um die energie- und klimapolitischn Weichen zu stellen.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos am 15. Februar 2007 in Brüssel
Rede vor dem EU-Ministerrat
In seiner Rede vor dem EU-Ministerrat spricht der Bundeswirtschaftsminister über das Vorankommen eines europäischen Energie-Aktionsplanes. Er nannte folgende Ziele, die ein solcher Plan erreichen muss: Energie muss billiger, sicherer und umweltfreundlicher und die EU in ihrer Energieversorgung unabhängiger werden. Die europäische Stromerzeugung soll nicht zu einer weiteren Erderwärmung führen, vielmehr muss bei der Energieversorgung und Energienutzung ein größerer Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Vor allem soll der europäische Binnenmarkt für Strom und Gas stärker zusammenwachsen und mehr Dynamik entfalten.
Die Rede im Wortlaut
Schlussfolgerungen des EU-Ministerratstreffen
EU-Kommissar Andris Piebalgs am 7. Februar 2007 in Brüssel
Energy for a Changing World: The New European Energy Policy
Im Rahmen des EPP Seminars "Europe's Energy Challenges" sprach EU-Kommissar Andris Piebalgs zur neuen Energiestrategie der Europäischen Union. Er sprach u.a. über Energiesicherheit, die verstärkte Rolle Erneuerbarer Energien für den Energiemix, den Energiebinnenmarkt sowie eine gemeinsame Energieaußenpolitik.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 31. Januar 2007 in Brüssel
"Klima- und Energiepolitik sind zwei Seiten einer Medaille"
Klimawandel ist Realität - In seiner Rede vor dem EP-Mini-Plenum sprach Bundesumweltminister Sigmar Gariel über die aktuelle Klimasituation. Laut Gabriel ist ehrgeiziger Klimaschutz unumgänglich für jede vernünftige Wirtschafts- und Energiepolitik. Deswegen sollte die Klimaänderung ein Top-Thema für Staats- und Regierungschefs weltweit werden.
Zuletzt spricht sich Gabriel nochmals für die besondere Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland in Doppelpräsidentschaft in EU und G8.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 29. Januar 2007 in Brüssel
Die neue Rolle der erneuerbaren Energien
- Impulse für eine integrierte Klima- und Energiepolitik
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel spricht in seiner Rede anlässlich der European Renewable Energy Policy Conference über zwei wichtige Frage zur neuen Rolle der Energiepolitik:
1. Wie versorgen wir die Menschheit, mit ausreichend und bezahlbarer Energie?
2. Was können wir tun, damit der Energieverbrauch in Zukunft keine so katastrophalen Folgen für das Klima und für das Leben auf unserem Planeten hat?
Zusammenfassend ist Gabriel der Ãœberzeugung, dass bei einer nachhaltigen, zukunfstweisende Energieversorgung die erneuerbaren Energien einige Vorteile mit sich bringen.
Die Rede im Wortlaut
Englische Fassung
Information zur Konferenz sowie Brüsseler Deklaration
Bundesaußenminister Walter Steinmeier am 09. Oktober 2006 in Berlin
Internationale Aspekte der Energiepolitik
Anlässlich des zweiten Energiegipfels der Bundesregierung spricht Walter Steinmeier über die Ausrichtung und den aktuellen Stand der Energie-, Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Ausserdem kommt er auf die Rolle der Bundesregierung bei den kommenden EU- und G8-Präsidentschaften zu sprechen. Hierbei nennt Steinmeier drei Aspekte die wesentlich hervorzuheben sind:
1. Russland ist, besonders im Gasbereich, ein Schlüsselfaktor der deutschen Energiepolitik
2. Diversifizierung der deutschen Bezugsräume
3. Energie-Kooperation im globalen Maßstab
Steinmeier zieht folgende Schlüsse: Zum einen werden wesentliche Bereich der Energie- bzw. Energieaußenpolitik in eine europäischen Kontext eingebettet. Zum anderen ist Energiesicherheit untrennbar mit Klima- und Entwicklungspolitik verbunden.
BMWi-Staatssekretär Georg Wilhelm Adamowitsch am 23. Mai 2006 in Essen
Deutschland und die Energiefrage
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Georg Wilhelm Adamowitsch, stellte in einem Grundsatzbeitrag "Deutschland und die Energiefrage" anlässlich des 50-Jahresjubiläums des Forschungszentrums Jülich Leitlinien der künftigen Energiepolitik vor und erläuterte die Schwerpunkte der Förderung von Forschung und Entwicklung moderner Energietechnologien.
Die Rede im Wortlaut
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 12. Mai 2006 in New York
Moderne Umweltpolitik und Energiesicherheit
Anlässlich eines Treffens beim American Council on Germany referierte Bundesumweltminister Gabriel über den Beitrag einer verantwortungsbewussten Umweltpolitik zur Energie- und Rohstoffsicherheit. Er forderte eine weltweite Abkehr vom Öl und von fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien bei einem gleichzeitigen "Quantensprung" beim effizienten Umgang mit Energien und Ressourcen. Gabriel fordert eine verstärkte Kooperation zwischen Staaten, die neue Energietechnologien besitzen, und Staaten, die sie einsetzen möchten. Ein hervorragendes, kosteneffizientes Instrument dafür stelle der Clean Development Mechanism des Kyoto-Protokolls dar.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos am 31. März 2006 in Berlin
Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte
Im Rahmen der Haushaltsberatungen in der 30. Sitzung des deutschen Bundestages nannte Michael Glos den Ausbau der Energieförderung als einen der Kernbereiche für Forschung und Technologie. Eine zukunftsgerichtete und sichere Energieversorgung sei die Voraussetzung dafür, im internationalen Wettlauf um Innovationen mithalten zu können. Deshalb forderte Glos, die gesamte Bandbreite der Energieversorgung ohne ideologische Barrieren zu diskutieren. Deutschland müsse angesichts steigender Energiepreise unabhängiger von Öl- und Gasimporten werden, forderte der CSU-Politiker und verwies auf eine Studie, wonach die starke Abhängigkeit von russischen Erdgaslieferungen eingedämmt werden müsse. Bei den Preisen sei die «Grenze der Belastbarkeit» teils überschritten. Energieintensive Betriebe seien zum Teil bereits ausgewandert.
Die Rede im Wortlaut
Bundeskanzlerin Angela Merkel am 29. März 2006 in Berlin
Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte
Angela Merkel beschäftigt sich in ihrer Rede zum Bundeshaushalt vor dem Deutschen Bundestagauch mit essentiellen Grundfragen der Energiepolitik. Sie stellt fest, dass die große Koalition einheitliche Ziele verfolge (Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit), die von SPD und CDU favorisierten Wege zur Zielerreichung allerdings verschiedene seien. Vor allem der Stellenwert der einzelnen Energieträger sei unterschiedlich gewichtet. Angela Merkel sieht die Zukunftschancen Deutschlands z. B. in Technologieexport und Energieeffizienz. Zudem solle sich die Bedeutung des Biodiesels schon in naher Zukunft vergrößern. Die Energiepolitik werde als Teil der Außenpolitik definiert und müsse von Interessen, aber auch von Werten bestimmt sein. Im zweiten Halbjahr 2007 werde ein Konzept manifestiert, das die deutsche Energiepolitik bis 2020 definiere.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 6. März 2006 in Berlin
Neue Freiheit durch mehr Unabhängigkeit
- Energiepolitik: Von der Rohstoff- zur Technologieorientierung
Anlässlich der SPD-Energiekonferenz in Berlin stellt Sigmar Gabriel die Dringlichkeit der Lösung der Energiefrage dar: die Grundwerte der SPD - Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität hingen entscheidend von der künftigen Energiepolitik ab. Das erste Ziel für die Lösung der Energiefrage ist für Gabriel die Kostenreduzierung der Energieversorgung. Das zweite Ziel sei die Vermeidung von Energieverschwendung, das dritte ein ausgewogener Energiemix. Dieser sollte durch einen wachsenden Anteil Erneuerbarerer Energien, eine erhöhte Energieeffizienz und neue Technologien bei Kohle und Gas gekennzeichnet sein. Insgesamt sei es dringend an der Zeit, eine Energiewende "Made in Germany" zu erreichen.
